Jugendliche hielten eigene Stadtratssitzung ab
Das Planspiel Kommunalpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung hat es sich zum Ziel gesetzt, Jugendliche an die oft komplizierten Abläufe der politischen Arbeit in den Stadträten heranzuführen. Dabei wurde im Salzwedeler Rathaus auch eine Stadtratssitzung abgehalten, inklusive Anträgen, Debatten und Abstimmungen.
Die einzelnen Schülerfraktionen debattierten über ihre Anträge
Bürgermeisterin Sabine Blümel erläuterte Hintergründe und beantwortete die Anfragen an die Verwaltung
Nicht jeder Antrag war umsetzbar - ganz wie in der realen Politik
Nachdem die Jugendlichen der Salzwedeler Comenius-Schule eine Stadtratssitzung besucht hatten, wurden einzelne Fraktionen gebildet. Dabei bekamen die jungen Stadträte Unterstützung und Beratung von langjährigen Stadträten. Diese halfen beim Formulieren von Anträgen, von Anfragen an die Stadtverwaltung und erklärten auch die Abläufe und Prozesse, die beispielsweise notwendig sind, bis es zu einer Abstimmung über einen Antrag kommt.
Und die Debatte samt Abstimmung über verschiedenen Anträge konnten die Comenius-Schüler dann auch gleich "in echt" erleben. Denn im Saal des Salzwedeler Rathauses wurde am Mittwoch, 1. November, eine Stadtratssitzung der Schüler-Fraktionen abgehalten. Als Leiter der Sitzung fungierte Norbert Hundt, Salzwedels Bürgermeisterin Sabine Blümel stand dabei Rede und Antwort. Denn die Schülerinnen und Schüler hatten auch einen umfangreichen Fragekatalog an die Verwaltung vorbereitet. So hoffen sie auf baldige Initiativen zum Thema WLAN, wünschen sich eine öffentliche Toilette oder bemängeln ganz allgemein dass die Jugend sich bei Stadtfesten nicht genug angesprochen fühlt.
Sabine Blümel ging auf jeden einzelnen Punkt ein und konnte beispielsweise verkünden, dass die Stadt- und Kreisbibliothek plant, einen öffentlichen WLAN-Hotspot einzurichten. "Die Umsetzung läuft, ich bitte nur noch um etwas Geduld", so Blümel. Der Betreiber am Salzwedeler Bahnhof hat Interesse signalisiert, eine öffentliche Toilette im Gebäude einzurichten. Die Stadt wird dies finanziell unterstützen, weiterhin ist es das erklärte Ziel, das WC im Burggarten wieder herzurichten.
Die Attraktivität von Festveranstaltungen liegt natürlich auch der Stadtverwaltung am Herzen. Doch sind dabei die Gäste ebenso gefragt wie die Veranstalter der Feste. Mit den Organisatoren sind bereits Gespräche geführt worden, auch kann sich die Hansestadt vorstellen, in bestimmten Rahmen finanziell zu unterstützen um bestimmte Angebote zu ermöglichen. "Planungen laufen auch hier bereits", so die Bürgermeisterin.
Die Schüler-Fraktionen stellten anschließend verschiedene Anträge, die untereinander beraten wurden. Es wurde dabei gestritten, abgestimmt - ganz wie im "großen" Stadtrat. Dabei lernten die Schülerinnen und Schüler so einiges über die Abläufe eines Stadtrates, beispielsweise, dass ein Antrag bei Stimmengleichheit (ebenso viele Ja- wie Nein-Stimmen als abgelehnt gilt). Auch das kam bei diesem Planspiel vor.
