Bürgerhaushalt: Die drei Projekte
In der Kategorie Jugendprojekt hat der Vorschlag J 01/24 gewonnen.
Projektvorschlag: eine Jugenddisco einrichten, bspw. im Altmark Center.
In der Kategorie offenes Projekt hat der Vorschlag O 05/24 gewonnen.
Projektvorschlag: Einrichtung eines Pavillons am ehemaligen Parkhäusen-Standort, mit einem Boule-Spielplatz.
In der Kategorie Seniorenprojekt hat der Vorschlag S 04/24 gewonnen.
Projektvorschlag: Zusätzliche Pflege der Radwege um die Orte, bspw. Radweg zur Motocross-Strecke Kemnitz
Die drei Siegervorschläge werden von den zuständigen Fachämtern/Fachbereichen im Laufe des Jahres 2025 umgesetzt, über die Realisierung wird berichtet.
Die Vorschläge im Detail (pdf).
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I. Vorschläge einreichen
Im September 2024 konnten Vorschläge eingereicht werden.
Status: abgeschlossen
II. Sichtung der Projekte
Die zuständigen Fachbereiche der Stadtverwaltung prüften die eingereichten Vorschläge und beurteilten diese auf rechtliche und tatsächliche Umsetzbarkeit. Weiterhin wurde die beigefügte Kostenschätzung beurteilt, ggf. werden Alternativen dafür unterbreitet.
Die eingereichten Vorschläge wurden anschließend inkl. der Verwaltungsbeurteilung dem Ausschuss für Finanzen und Vergaben vorgestellt. Eine Ablehnung konnte nur erfolgen, wenn eine rechtliche und /oder tatsächliche Umsetzbarkeit bzw. Finanzierung nicht möglich ist.
Zur Klarstellung: Der Ausschuss entschied nicht, welche Projekte final umgesetzt werden. Dies obliegt der Einwohnerschaft in der nächsten Phase.
Status: abgeschlossen
III. Präsentation der Vorschläge
Alle vom Ausschuss für Finanzen und Vergaben befürworteten Vorschläge wurden wie folgt präsentiert:
- in Form eines Steckbriefes im Eingangsbereichs des Rathauses (Foyer) während der regulären Sprechzeiten
- online auf der der Seite "Bürgerhaushalt2024" auf der städtischen Homepage (www.salzwedel.de)
Status: abgeschlossen
IV. Abstimmung / Entscheidung
Von Donnerstag, 12.12.2024, bis Sonntag, 15.12.2024, konnte für die Projekte (pdf) gestimmt werden.
Status: abgeschlossen
V. Umsetzung
Die drei Siegervorschläge werden von den zuständigen Fachämtern/Fachbereichen im Laufe des Jahres 2025 umgesetzt.
Über die Realisierung wird berichtet.
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Ein Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung bei Fragen rund um die Verwendung von öffentlichen Geldern. Die Bevölkerung kann dabei aktiv in die Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen einbezogen werden.
Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat beschlossen, den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit zu geben, ihre Ideen einzubringen und in einer zweiten Stufe darüber zu votieren, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen. Damit wird für ein definiertes Budget eine unmittelbare Entscheidung der Mittelverwendung durch die Einwohnerschaft erreicht.
Die Kernphasen jedes Bürgerhaushaltes sind:
Information | Die Einwohner werden durch Öffentlichkeitsarbeit über den Haushalt informiert und für den Bürgerhaushalt mobilisiert.
Beteiligung | Bürgerinnen und Bürger können ihre eigenen Ideen und Prioritäten einbringen, ob nun als „Berater“, indem sie ihre Vorschläge an Politik und Verwaltung adressieren, oder als „Entscheider“ über ein konkretes Budget. Zentrales Element neben der Einbringung von eigenen Ideen ist der öffentliche Diskurs, zum Beispiel bei Versammlungen oder übers Internet.
Rechenschaft | Die Verfahrensorganisatoren geben Auskunft über die Ergebnisse der Beteiligungsphase. Es wird kommuniziert und begründet, welche Ideen der Bürger umgesetzt oder nicht umgesetzt wurden.
